Mit einer geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung will das Bundesverkehrsministerium zukünftig „E-Bikes durch ein neues Zusatzschild den Mofas“ gleichstellen. Dabei bleibt im Unklaren, ob mit „E-Bikes“ Elektromofas bis 25 km/h oder fast doppelt so schnelle S-Pedelecs gemeint sind. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) kritisiert diese neue Regelung scharf.
Der Begriff „E-Bike“ ist vieldeutig und rechtlich nicht festgeschrieben. Unter diesem Begriff werden alle möglichen Fahrzeuge verstanden, darunter:
- Pedelecs 25 (unterstützen bis 25 km/h, sind rechtlich Fahrräder, dürfen auf Radwegen fahren)
- S-Pedelecs (unterstützen bis 45 km/h, sind rechtlich Kraftfahrzeuge, dürfen auf Radwegen NICHT fahren, denn Radwege sind auf Geschwindigkeiten bis 25 km/h ausgelegt)
- Elektro-Mofas (ebenfalls Kraftfahrzeuge, sie beschleunigen - ohne Treten, mit Gashebel - bis 25 km/h, dürfen außerorts auf Radwegen fahren, wenn es ein entsprechende Zusatzschild „Mofas frei“ gibt)
Laut ADFC-Bundesvorstand Ludger Koopmann habe das Verkehrsministerium mit dem Text der geplanten StVO bewusst oder unbewusst eine schwammige Aussage getroffen. Koopmann halte es für außerordentlich riskant, sollten tatsächlich auch S-Pedelecs gemeint sein – also Kraftfahrzeuge, die beim Mittreten 45 km/h erreichen. Radwege seien für 25 Stundenkilometer ausgelegt. Sollten die Radwege in Zukunft auch von hochmotorisierten Pedelecs genutzt werden, dann werde das Unfallrisiko steigen. Hinzu kommt, das viele Radwege oft viel zu schmal und holperig seien, um sie alleine mit dem Fahrrad ordentlich befahren zu können.
Der ADFC spricht sich vehement gegen eine Freigabe von Radwegen für S-Pedelecs mit Spitzengeschwindigkeiten von 45 Stundenkilometern aus. Der ADFC fordert, dass das Bundesverkehrsministerium den Passus so fasst, dass S-Pedelecs bis 45 km/h von der Radwegbenutzung eindeutig ausgeschlossen sind.
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